• "GROKO"

"GROKO"

21.02.2018 Hans Egloff

Da kommt man ja kaum umhin, wieder mal einen Blick über die Grenze zu werfen. Das nun seit Monaten dauernde Trauerspiel um Machterhalt und Pöstchensicherung in Deutschland geht wohl an keinem politisch Interessierten spur- und kommentarlos vorbei. Doch keine Angst, ich reihe mich nur beschränkt unter die Besserwisser ein…

Vor allem an wohnungspolitischen Fragen interessiert, ist der «Kompromiss» in diesem Bereich mehr als bemerkenswert. So sollen innert einer Legislatur, also innert gut vier Jahren, 1,5 Millionen Wohnungen gebaut, zwei Milliarden Euro in den sozialen Wohnungsbau investiert und schliesslich auch Anreize für den freien Wohnungsbau gesetzt werden. Letzteres soll über ein Baukindergeld für Familien erfolgen. Es soll 1200 Euro pro Kind betragen und über zehn Jahre ausbezahlt werden – bei steuerbaren Haushaltseinkommen von bis zu 75 000 Euro.

Das Baukindergeld fliesst also an die Eigentümerfamilien – zumindest eine interessante Idee. Nicht neu sind die staatlichen Interventionen in den Mietwohnungsbau. Das hat bisher noch nirgendwo wirklich funktioniert. Weder gehört der Wohnungsbau zu den staatlichen Aufgaben noch zu dessen Kompetenzen. Noch immer sind solche Wohnungen am falschen Ort, in der falschen Grösse, eben nicht markorientiert erstellt worden.

Ähnlich dem schweizerischen Modell sollen dem Mietenden die Modalitäten des Vormieters offengelegt werden. Die konkrete Ausgestaltung ist noch nicht bekannt. Immerhin ist zu hoffen, dass dies – anders als bei uns – ohne ein amtliches Formular erfolgen kann.

Geradezu als katastrophal erlaube ich mir die letzte Massnahme zu bezeichnen: Für Mieter soll die Modernisierungsumlage gesenkt werden. Dies heisst nichts anderes, als dass die Investitionen des Vermieters nur noch stark reduziert auf die Miete überwälzt werden dürfen. Wohin dies führt, kann etwa in Lissabon beobachtet werden. Die Wohnungen werden kaum mehr unterhalten, und die Substanz ist am Zerfallen.

Vielleicht denken Sie jetzt, Lissabon und Deutschland wären ja weit weg. Das mag sein, allerdings gibt es hierzulande ähnliche Bestrebungen, und die gleiche Diskussion wird auch bei uns zu führen sein.