• Gebühren – transparent wie Trinkwasser

Gebühren – transparent wie Trinkwasser

21.07.2020 Albert Leiser

Wer schon mal das Pech hatte, sich im Ausland mit Ämtern herumschlagen zu müssen, kann vermutlich ein Liedchen davon singen. Hierzulande reisst sich wohl auch niemand darum, aber alles in allem können wir uns nicht beklagen.

Klar, wiehert der Amtsschimmel auch bei uns ab und zu und ob jede Frage auf jedem Formular wirklich nötig ist, darf man sich gelegentlich fragen. Im Grossen und Ganzen dürfen wir uns jedoch auf die Zuverlässigkeit unserer Verwaltung verlassen. Allerdings hat das seinen Preis. 

Es kommt nicht von ungefähr, dass der Preisüberwacher immer wieder die eine oder andere Gebühr als übersetzt oder zumindest nicht nachvollziehbar hoch rügt. Vergleiche zwischen den Gemeinden sind dafür ein nützliches Instrument. Erklärungsbedürftig ist zum Beispiel, warum Baubewilligungen in der Stadt Zürich fast zwölfmal so teuer sind wie in Neuenburg, wie er neulich feststellte. Muss dieses Mass an Perfektion wirklich sein?

Der Hauseigentümerverband beschäftigt sich seit vielen Jahren mit diesem Thema und es ist auf seine Hartnäckigkeit zurückzuführen, dass die Höhe von Gebühren nicht mehr als gewissermassen gottgegeben betrachtet werden. Zwar dürfte mittlerweile jeder Behörde bekannt sein, dass Gebühren höchstens kostendeckend sein dürfen, aber für den einzelnen Bürger ist es erstens kaum möglich, das zu überprüfen und zweitens ausserordentlich aufwendig, sich gegen eine überhöhte Gebühr zur Wehr zu setzen. 

Ein gutes Beispiel dafür, dass sich der Einsatz des Hauseigentümerverbandes lohnt, sind die Wassergebühren in der Stadt Zürich. Aufgrund wiederholter Vorstösse meinerseits zusammen mit wechselnden Gemeinderäten profitieren die Zürcher schon seit einigen Jahren von einem Bonus auf der Grundgebühr. Nächstes Jahr werden nun Grund- und Verbrauchsgebühr um 15 Prozent gesenkt. Und wie Stadtrat Baumer (im «Der Zürcher Hausgeigentümer», Juni 2020, Seite 16) darlegt, ist ein neues Gebührenmodell in Ausarbeitung, welches  mit dem Preisüberwacher abgestimmt sein wird und dauerhaft zu einer etwa 15-prozentigen Senkung der Gebühr für Trinkwasser führen soll. Das hören wir gerne.